Gemeinde Neckargerach

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Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Gemeinde Neckargerach ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Gemeinde Neckargerach insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Neckargerach hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde Neckargerach von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Sichere Kommunikation mit der Gemeinde Neckargerach

Die Gemeinde Neckargerach bietet mit der Virtuellen Poststelle (VPS) einen Weg zur sicheren und rechtsverbindlichen Kommunikation nach § 3a Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) (Elektronik-Anpassungsgesetz) an.

Inhalt & Betrieb

Gemeinde Neckargerach
Bürgermeister Norman Link
Hauptstraße 25
69437 Neckargerach
Fon: 06263 4201-0
Fax: 06263 4201-40
E-Mail schreiben

Die Gemeinde Neckargerach ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Norman Link. Inhaltlich Verantwortlicher gemäß TMG: Norman Link (Anschrift wie oben).

Realisierung

cm city media GmbH
Kirchgasse 4/1
74426 Bühlerzell
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